Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Oxdus
1. Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Oxdus Elektro-Großgeräte GmbH, Industriestraße 25, 90441 Nürnberg, Deutschland (nachfolgend „Oxdus“ oder „wir“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) im Rahmen der Nutzung des Online-Shops unter der Domain oxdus.com. Mit der Bestellung eines Artikels akzeptieren Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Regelungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, wir haben ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss und Angebotsdarstellung
Die Präsentation der Waren auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden. Durch das Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung (Versandbestätigung) zustande.
2. Zahlungsabwicklung und Transaktionsregeln
Sämtliche über diese Plattform getätigten Zahlungen werden ausschließlich über den Dienstleister PayPal abgewickelt. Oxdus erhebt, speichert oder verarbeitet keinerlei Kreditkartendaten oder andere sensible Zahlungsinformationen. Die Verantwortung für die korrekte Abwicklung der Transaktion liegt bei PayPal. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten oder Rückbuchungen gelten die Bestimmungen des PayPal-Käuferschutzes und des PayPal-Verkäuferschutzes. Oxdus übernimmt keine Haftung für Verzögerungen oder Fehler, die durch den Zahlungsdienstleister verursacht werden. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Unstimmigkeiten direkt mit PayPal zu klären, bevor ein Rechtsstreit gegen Oxdus eingeleitet wird.
3. Kundenkonto und Registrierung
Für die Nutzung bestimmter Funktionen unseres Shops ist die Erstellung eines persönlichen Kundenkontos erforderlich. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Jeder Kunde darf nur ein Konto unter seiner eigenen Identität führen. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Sollte der Verdacht bestehen, dass Dritte Ihr Konto missbrauchen, informieren Sie uns bitte unverzüglich. Oxdus haftet nicht für Schäden, die durch die missbräuchliche Verwendung Ihres Kontos entstehen, es sei denn, wir haben die Sicherheitsverletzung zu vertreten.
4. Zahlungsmodalitäten und Transaktionsabwicklung
Als alleinige Zahlungsmethode für sämtliche Bestellungen auf oxdus.com akzeptieren wir PayPal. Der Kaufpreis wird zum Zeitpunkt der Bestellung über Ihr PayPal-Konto abgebucht. Da Oxdus keine Kreditkarteninformationen oder Bankdaten direkt erhebt oder speichert, sind wir von der Haftung für etwaige Datenschutzverletzungen im Zahlungsprozess freigestellt, soweit diese auf das Konto des Zahlungsdienstleisters zurückzuführen sind. Bei Unstimmigkeiten oder Streitigkeiten über eine Zahlung verweisen wir auf die offiziellen Käufer- und Verkäuferschutzprogramme von PayPal. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Konflikte zunächst im Rahmen dieser Programme zu lösen, bevor rechtliche Schritte gegen Oxdus eingeleitet werden.
5. Widerrufsrecht und gesetzliche Gewährleistung
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Oxdus, Industriestraße 25, 90441 Nürnberg, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.
2.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Kosten der Rücksendung tragen wir, wenn es sich um Waren handelt, die wir im Rahmen des normalen Versands liefern können. Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht ohne weiteres per Post zurückgesandt werden können, wird die Abholung organisiert.
4. Gesetzliche Mängelhaftung und Gewährleistung
Für alle in unserem Shop angebotenen Produkte gilt die gesetzliche Mängelhaftung nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Innerhalb der ersten zwölf Monate wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar. Als Verbraucher haben Sie das Recht, bei Mängeln zunächst Nacherfüllung zu verlangen, also entweder Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Diese Rechte bestehen unabhängig von etwaigen Garantien, die der Hersteller gewährt. Oxdus haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden, sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Oxdus. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und bis zum Eigentumsübergang vor Beschädigung oder Verlust zu schützen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Zahlung zu veräußern, zu verpfänden oder als Sicherheit zu übereignen.
7. Datenschutz und Informationspflichten
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Details zur Verarbeitung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung, die auf unserer Webseite abrufbar ist. Mit der Bestellung willigen Sie in die Erhebung und Nutzung Ihrer Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ein. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z. B. an Versanddienstleister) oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
7. Geistiges Eigentum und Urheberrecht
Alle Inhalte dieser Webseite, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören Oxdus oder den jeweiligen Rechteinhabern. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Oxdus. Der Kunde erhält mit dem Kauf eines Produkts kein Recht zur Nutzung der auf der Webseite dargestellten Inhalte über den privaten Gebrauch hinaus. Verstöße gegen diese Bestimmungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
8. Haftungsbeschränkungen und Freistellungen
Oxdus haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch Oxdus oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso unbeschränkt haften wir für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Sollte der Kunde Ansprüche gegen Oxdus geltend machen, die auf einer Handlung eines Dritten beruhen, für die Oxdus nicht verantwortlich ist, stellt der Kunde Oxdus von allen Forderungen frei.
9. Rechtswahl und Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Oxdus und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von Oxdus in Nürnberg, Deutschland. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die gesetzlichen Regelungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
10. Schlussbestimmungen und Streitbeilegung
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, bieten jedoch an, auf Anfrage an einem solchen Verfahren teilzunehmen. Für Fragen, Beschwerden oder Reklamationen stehen wir Ihnen jederzeit unter [email protected] zur Verfügung.